Mediatage Nord 2006
ULR-Medienratsvorsitzender Howe: „MA HSH muss ihre Arbeit am 1.3.2007 aufnehmen – Staatsvertrag nachbessern!“
„Die gemeinsame Medienanstalt für Hamburg und Schleswig-Holstein (MA HSH) muss ihre Arbeit am 1.3.2007 aufnehmen, der Medienstaatsvertrag Hamburg / Schleswig-Holstein ist nachzubessern“, dafür plädiert der Vorsitzende des ULR-Medienrats, Jörg Howe. In seinem Bericht über die Arbeit des Medienrats auf der ULR-Medienwerft im Rahmen der Mediatage Nord in Kiel begrüßte Howe, dass die politisch Verantwortlichen in Schleswig-Holstein den Medienstaatsvertrag Hamburg / Schleswig-Holstein, der zur Zeit den Parlamenten beider Länder zur Zustimmung vorliegt, noch einmal auf den Prüfstand gestellt haben. Die Nachbesserungen müssten jedoch zügig vorgenommen werden und dürften nicht dazu führen, dass sich die zum 1.3.2007 vorgesehene Schaffung eines gemeinsamen Medienrechts mit einer gemeinsamen Medienanstalt verzögert oder gar scheitert.
Nachbesserungsbedarf sieht Howe vor allem bei der Finanzausstattung der MA HSH. Als gesicherte Einnahmen aus Rundfunkgebührenmitteln stünden der MA HSH bis 2010 nur knapp 1,9 Mio. EUR und danach allenfalls 1,5 Mio. EUR pro Jahr, und damit weniger als bislang der HAM, zu. „Mit diesem Budget kann die MA HSH die dringend notwendige und beabsichtigte Stärkung des Medienstandorts Norddeutschland nicht leisten“, so Howe weiter. Auch in der bundesweiten Zusammenarbeit der Landesmedienanstalten dürfte es nach seiner Auffassung mehr als schwer fallen, ein wichtiger Partner, geschweige denn ein echtes Gegengewicht zu den großen einflussreichen Landesmedienanstalten in südlicheren Gefilden zu werden. „Und ob es einer so ausgestatteten MA HSH jemals gelingen kann, auf dieser Ebene eine deutschlandweit wirkende Kommission in den Norden zu holen, um bei der bundesweiten Zulassung und Aufsicht an Gewicht zu gewinnen, darf zumindest bezweifelt werden,“ erklärte Howe.
(nach einer Pressemitteilung der ULR)