Grußwort des Direktors der ULR, Gernot Schumann, anlässlich des Sommerlichen Gesprächsabends der ULR am 27.06.2006 in Kiel

Neuorganisation der Filmförderung in Schleswig-Holstein und Hamburg

Grußwort des Direktors der ULR, Gernot Schumann, anlässlich des Sommerlichen Gesprächsabends der ULR am 27.06.2006 in Kiel

Zum 21. Sommerlichen Gesprächsabend der ULR heiße ich Sie herzlich willkommen. Mein besonderer Gruß gilt

• dem Vorsitzenden der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, Reinhold Albert,
• den Direktoren von Schwesteranstalten,
• allen ehemaligen Mitgliedern von Medienrat und Anstaltsversammlung sowie
• dem Vorsitzenden des Verbandes Privater Rundfunk und Telekommunikation (VPRT), Jürgen Doetz.

Ich freue mich, dass Sie, auch bei diesem Wetter, wieder so zahlreich auf die ULR-Fanmeile gekommen sind. Lassen Sie sich von der alpenländischen Kulisse nicht irritieren. Damit soll keinesfalls der Zusammenschluss mit der Bayerischen Landesmedienanstalt vorbereitet werden. Statt dessen bieten wir Ihnen public viewing plus public listening. Selbstverständlich kann man hier auch fernsehen. Hardcore-WM-Fans brauchen also keine Entzugserscheinungen zu befürchten. Sie sind hier zu Gast bei Freunden.

Am Beginn dieser Veranstaltung steht traditionell der Redeblock. Darin geht es immer

• um die Tops und Flops in Politik und Programm,
• um Aufstieg und Fall des Medienstandorts Schleswig-Holstein,
• um Glanz und Elend der deutschen Rundfunklandschaft.

Das Schwerpunktthema heute Abend dürften die radikalen Strukturveränderungen sein, die bei den Landesmedienanstalten von Hamburg und Schleswig-Holstein ab März 2007 ins Haus stehen. Nach dem Willen von Landesregierung und Senat soll es in Nordelbien nur noch eine Medienanstalt geben. Deshalb werden HAM und ULR miteinander verschmolzen, allerdings ohne den Offenen Kanal der ULR. Er wird vorher ausgegliedert und eine eigene Anstalt des öffentlichen Rechts. Parallel zur Fusion von HAM und ULR werden, so die Pläne, auch die Filmförderungseinrichtungen beider Länder am Standort Hamburg zusammengelegt.

Der Staatsvertrag über all dies bedarf noch der Zustimmung von Landtag und Bürgerschaft. Die ULR hat das Werden des Staatsvertrags von Anfang an positiv begleitet. Eine Fusion von HAM und ULR macht Sinn:

Hamburg und Schleswig-Holstein haben sich zu einem Kommunikationsraum entwickelt. Da ist eine Rundfunkregulierung aus einer Hand durchaus von Vorteil. Das macht beide Länder attraktiver für Veranstalter, Inhalteproduzenten, Netzbetreiber und andere Investoren. Das hilft vor allem, wenn eine neue Technik, wie beispielsweise Handy-TV, nicht nur im Ballungsraum, sondern auch in der weniger rentablen Fläche eingeführt werden soll.

Die ULR begrüßt daher, dass der Staatsvertrag ein gemeinsames Medienrecht schafft und eine gemeinsame Medienanstalt vorsieht. Gleichwohl ist die ULR der Auffassung, dass der Staatsvertrag zu sehr auf Hamburg ausgerichtet ist. Symbolcharakter hat, dass die Medienanstalt ihren Sitz in Norderstedt haben soll. Vorsorglich hat die Handelskammer der Hansestadt dieses schleswig-holsteinische „Mittelzentrum im Verdichtungsraum“ mit Vorwahl 040 schon als „Hamburg-Norderstedt“ ins Gespräch gebracht.

Die ULR ist ferner der Auffassung, dass dem Standort Norddeutschland mehr gedient wäre, wenn die Medienanstalt, wie derzeit die ULR, einen weiterreichenden Aufgabenkatalog hätte, ferner ein höheres Budget, und im Gegenzug dafür die staatliche Aufsicht weniger Einflussmöglichkeiten. Dann könnte die Anstalt sich vor allem im Standortwettbewerb besser behaupten, namentlich gegenüber den Medienanstalten im Süden, Westen und in Berlin-Brandenburg. Gerade dies ist ja eines der erklärten Ziele der Landesregierung.

Wie dem auch sei, anders als im Spiel Portugal gegen Holland soll hier nicht weiter nachgetreten werden. Nach der Devise „Nach dem Spiel ist vor dem Spiel“ kommt es jetzt darauf an, jenseits des Staatsvertrags das Profil der neuen Anstalt zu schärfen.

Derzeit führt die Politik eine Debatte über die Zukunft der Landesmedienanstalten und über die Aufgabenverteilung unter ihnen. Landesregierung und Senat sollten die neue Anstalt in dieser Debatte mit der Schwerpunktaufgabe Medienwirtschaft, Werbung und Europa positionieren. Das drängt sich geradezu auf:

• Hamburg ist in Deutschland der Standort der Werbeindustrie.
• Die ULR hat in den Jahren meiner Tätigkeit als Europabeauftragter der Landesmedienanstalten hohe Sachkompetenz in Fragen der Werbung und des europäischen Medienrechts erworben. Das Europarecht beeinflusst nicht nur die Entwicklung der Medienwirtschaft im Allgemeinen, sondern vor allem die der Werbeindustrie.

Mit der Schwerpunktaufgabe Medienwirtschaft, Werbung und Europa wird nicht nur das medienpolitische Gewicht der Medienanstalt im Verbund der Landesmedienanstalten gestärkt, sondern auch die Stellung des Nordens im europäischen Kontext.

Über die deutschlandweite und europäische Perspektive darf die Region nicht vergessen werden. Die Menschen in Schleswig-Holstein werden die fusionierte Anstalt daran messen, ob sie sich – wie bisher die ULR – für die Landesinteressen stark macht. Damit meine ich etwa die Berichterstattung in Hörfunk und Fernsehen aus allen Landesteilen, die Bewahrung der vielfältigen Hörfunklandschaft und die flächendeckende Versorgung mit neuer Rundfunkübertragungstechnik. Und auch die Beteiligung an den Mediatagen Nord in Kiel sollte es weiter geben.

Heute Abend läuft die letzte Episode der Erfolgsserie „Sommerlicher Gesprächsabend der ULR“. 21 Mal hieß es: „Sonne an, Ton ab, Kamera läuft!“: Immer live, immer am Wasser, bei Wind und Wetter, werbefrei, mit hoher Einschaltquote, und an diversen Drehorten – im Garten der ULR-Villa am Hindenburgufer, im Terminalgebäude des Norwegen-Kais, in den „Kieler Ansichten“ hoch über der Förde und zuletzt in und um die „Halle 400“ an der Hörn.

Für Abwechslung haben über die Jahre neben den illustren Gästen und der Musik die Speisekarte, vor allem aber die Besetzungsliste gesorgt:

• Als Gremienvorsitzende haben Sie über die Jahre fünf Persönlichkeiten erlebt. So vielfältig ihre lichtvollen und launigen Ausführungen auch immer waren, am Ende kamen sie dann doch immer alle auf den selben Punkt. Ich zitiere: „Das Buffet ist eröffnet.“
• Auch in der Rolle des Ministerpräsidenten gab es eine relativ hohe Fluktuation. Diese Rolle musste drei Mal nachbesetzt werden, ein Mal sogar mit einer Frau.

Eine besondere Rolle spielt jedes Mal der Redeblock zu Beginn der Veranstaltung. Er ist das Barometer für die Großwetterlage zwischen der ULR als unabhängige Landesanstalt und der Staatskanzlei. In einem solchen Verhältnis gab und gibt es unvermeidbar gute Zeiten, schlechte Zeiten. Und deshalb waren die Akteure auf dieser Bühne in der Vergangenheit manchmal die Drei von der „Zankstelle“, dann aber auch wieder ein Herz und eine Seele.

Wie der Redeblock sich heute weiterentwickelt, weiß ich nicht. Ich weiß auch nicht, wo die neue Anstalt nächstes Jahr ihr Sommerfest feiert. Wenn sie dabei weiter dem Wasser verbunden bleiben will, bieten sich in Norderstedt zwei Orte an: zum einen das Arriba-Spaßbad und zum anderen der Platz an der Regentrude.

Aber bis es soweit ist, gebe ich erst einmal das Mikrofon weiter an den Ministerpräsidenten.