ULR begrüßt Entschließungsantrag zu mehr Kooperation im Medienbereich
Zu dem Entschließungsantrag von CDU- und SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag zur „Medienanstalt Nord“ (LT-Drs. 16/217) vom 18.8.2005 erklären der Vorsitzende des Medienrats der Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk und neue Medien (ULR), Dr. Ekkehard Wienholtz, und der Direktor der ULR, Gernot Schumann:
„Wir begrüßen die im Entschließungsantrag der Mehrheitsfraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag ins Auge gefasste stärkere länderübergreifende Zusammenarbeit von Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Medienpolitik. Die beabsichtigte Zusammenlegung der Landesmedienanstalten zu einer gemeinsamen „Medienanstalt Nord“ ist die konsequente Fortführung der von ULR und HAM im Interesse der Stärkung des Medienstandorts Norddeutschland praktizierten Kooperation, so bei der erfolgreichen Einführung des digitalen Antennenfernsehens (DVB-T) im letzten Jahr oder aktuell bei der Einführung von „Handy-TV“. Der Medienstandort Norddeutschland lässt sich mit einer „Medienanstalt Nord“ noch besser voran bringen und die Medien- und Kommunikationslandschaft im Norden noch effektiver gestalten. Gern steuert die ULR daher ihre Erfahrungen und Vorstellungen zum bevorstehenden Beratungs- und Diskussionsprozess bei, in dem es neben einer neuen Aufsichtsstruktur u. a. darum geht, ein einheitliches Medienrecht für beide Länder zu schaffen und bei allem die unterschiedlichen Interessenlagen auszugleichen.
Einen ersten konstruktiven Meinungsaustausch darüber gab es bereits Anfang August zwischen dem Medienrat der ULR und dem Vorstand der HAM. Auch mit der Politik ist die ULR seit einiger Zeit in einem intensiven Meinungsaustausch. Dabei geht es darum, die Erfahrungen, aber auch die medienpolitischen Vorstellungen der ULR, in den weiteren Beratungsprozess einzubeziehen, der bei aller Notwendigkeit, gemeinsame medienrechtliche Strukturen zu erarbeiten, auch darauf gerichtet sein muss, die unterschiedlichen Interessenlagen in der „Region Nord“ zu einem Ausgleich zu führen.“
(nach einer Pressemitteilung der ULR)