Initiative patentschmutz.de gegen die Patentierbarkeit von Software startet
Die Mitglieder und Unterstützer der Kieler Initiative patentschmutz.de starten eine Unterschriftenaktion gegen die umstrittene Softwarepatent-Richtlinie des EU-Ministerrates. Nach dem großen Erfolg der „Hamburger Erklärung“, die bislang über 100 Unternehmen unterzeichnet haben, hofft die Initiative auf ein ebenso deutliches Signal aus aus ihrem Bundesland. Erster Unterzeichner ist „MaK DATA SYSTEM Kiel GmbH“.
Die Erklärung nennt die befürchteten negativen Auswirkungen der Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen. Diese reichen von Nachteilen in der geschäftlichen Ausübung bishin zur existenziellen Bedrohung der Unternehmen und der Schwächung des europäischen Wirtschaftsstandorts. Die Erklärung fordert die Unterstützung des Richtlinienentwurfs des europäischen Parlaments vom September 2003 und nennt die essentiellen Anforderungen an eine einheitlichen Regelung des europäischen Patentrechts.
Unterzeichnen können alle Unternehmen in Schleswig-Holstein. Unternehmen aus anderen Bundesländern sind aufgefordert, sich an ähnlichen Aktionen zu beteiligen oder selbst eine solche Aktion zu starten. Sowohl die Hamburger als auch die Kieler Initiative bieten hierbei gerne ihre Hilfe an.
Die Initiative patentschmutz.de wurde Anfang August 2004 gegründet und besteht aus Mitarbeitern von IT-Unternehmen, Studenten und OpenSource-Entwicklern.